Tanzverbote unzeitgemäß! Gastkommentar von Maurice Mäschig (Bremen)

Am 15. Juli fand in Kooperation der Säkularen Grünen, der Linkspartei, der Piraten sowie der Säkularen Humanisten und des HVD Rhein-Neckar eine Podiumsdiskussion zu den generellen Tanzverboten und einer Reform des Feiertagsgesetzes statt.

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Bericht RNZ

Neben dem Bürgermeister für Chancengleichheit und Integration Wolfgang Erichson (Grüne), dem katholischen Pfarrer Josef Mohr und dem evangelischen Hochschulpfarrer Hans-Georg Ulrichs, war noch der Tanzverbots-Experte und Bremer SPDler Maurice Mäschig geladen. Seinem Engagement war es zu verdanken, dass eine Petitionen der Bremer Bürger*innen zu einer Änderung des Feiertagsgesetzes führte.

In Bezug auf das Verbot von organisierten Tanzveranstaltungen sind sich das alte Bremer und das aktuelle Baden-Württemberger Feiertagsgesetz sehr ähnlich. In Bremen war es bis zur Gesetzesänderung im März 2013 verboten, an allen staatlich anerkannten Feiertagen und jedem Sonntag organisiert zu tanzen. Wie in Baden-Württemberg wurde dieser Teil des Feiertagsgesetzes jedoch zu keinem Zeitpunkt durchgesetzt, noch erfolgten deswegen Klagen. Auch die Kirchen konnten nicht verstehen, warum es an Feiertagen, denen sie eine Bedeutung zumessen, verboten sein sollte zu tanzen. Ihre ablehnende Haltung bezog sich lediglich auf die drei Trauertage Karfreitag, Totensonntag und Volkstrauertag.
Der Zeitraum während dem organisierte Tanzveranstaltungen an diesen Tagen verboten sind, wurde durch die Gesetzesänderung auf 6-21 Uhr am Karfreitag, sowie 6-17 Uhr am Totensonntag und Volkstrauertag eingeschränkt. Darüber hinausgehend ist dort festgehalten, diese Verbotszeiten ab Februar 2018 außer Kraft zu setzen, sodass kein Tanzverbot mehr bestehen würde.

In Heidelberg und vielen weiteren Städten in Baden-Württemberg wurde sich Jahrzehntelang nicht um die Durchsetzung des Verbotes von öffentlichen Tanzveranstaltungen an denen im Feiertagsgesetz genannten Tagen gekümmert. Dies verwundert nicht, da niemand dadurch einen Nachteil hatte. Wer tanzen wollte konnte tanzen, wer beten wollte konnte beten. Aufgrund dieser Erkenntnis und der fehlenden Notwendigkeit, sollte das Wiederentdecken dieses Gesetzes seine sofortige Abschaffung zur Folge haben, statt stur auf seine Einhaltung zu pochen. Die Entwicklung in vielen Bundesländern ist eindeutig: es ist keine Frage ob die Tanzverbote fallen werden, sondern nur wann.

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